Poltik allgemein

Gewinn des Großkapitals vor Leben der Griechen  (JungeWelt 14.02.15)

Das Ende der Politik ist Krieg (Eine Doku)

Marsch der Veränderung

Unter dem Motto "Marsch der Veränderung" fand am Samstag den 31.01.15, von der jungen Partei  Podemus organisiert, in Madrid eine eine großartige Kundgebung statt:

"Zehntausende Menschen haben am Sonnabend in Madrid auf einer Kundgebung der aufstrebenden Protestpartei Podemos (Wir können) ein Ende der Kürzungspolitik in Spanien gefordert. Während die Polizei 100.000 Teilnehmer zählte, sprachen die Veranstalter von der dreifachen Zahl. »Die Zeit der Wende ist gekommen, das ist Demokratie«, sagte der Generalsekretär der erst im vergangenen Jahr gegründeten Partei, Pablo Iglesias, auf dem überfüllten Platz Puerta del Sol im Zentrum der Hauptstadt.

Podemos liegt nach Umfragen in der Wählergunst inzwischen auf dem ersten Platz – noch vor der derzeit regierenden Volkspartei (PP) und den Sozialdemokraten der PSOE. Die nächste Parlamentswahl in Spanien steht Ende des Jahres an. Iglesias hofft, dann den Erfolg der griechischen Syriza wiederholen zu können, deren Wahlkampf er im Januar aktiv unterstützt hatte."

(Auszug aus Junge Welt online vom 01.02.2015

Das läßt hoffen! - Michl wo bleibst du? - und dennoch venceremos !!!

Einer fliegt aus dem Verschwörernest.

Vielleicht sollte diese Überschrift besser lauten: „Der Erste flog aus dem Verschwörernest.“ Damit würde man die berechtigte Hoffnung implizieren, dass möglichst bald andere folgen werden.

Zitat aus einem Beitrag von RTdeutsch 28.01.15:

Die neu gewählte griechische Regierung zeigt bereits wenige Tage nach ihrem Amtsantritt, dass sie nicht länger gewillt ist, sich von der EU die Agenda diktieren zu lassen, weder innen- noch außenpolitisch...

So wies das neue Kabinett unter dem linksgerichteten Premierminister Alexis Tsipras ein Statement der EU zurück, das vor wenigen Tagen verabschiedet worden war, und in dem es hieß, alle 28 Mitgliedsstaaten würden einhellig Russland die Verantwortung für eine Raketenattacke auf die ukrainische Stadt Mariupol auferlegen, bei der 30 Menschen starben. Die EU hatte darin auch die Außenminister ihrer Mitgliedsländer aufgefordert, 'angemessene Maßnahmen' zu erwägen, womit weitere Sanktionen gegen Russland gemeint waren.

Die neue Regierung in Athen äußerte in einem Kommuniqué vom Dienstag, das Statement wäre „veröffentlicht worden, ohne das vorgeschriebene Verfahren zur Erzielung eines Konsens seitens der Mitgliedsstaaten eingehalten und insbesondere ohne dass die Zustimmung Griechenlands eingeholt worden wäre.“ Premierminister Alexis Tsipras habe diesbezüglich auch schon in einem Telefonat mit EU-Außenkommissarin Federica Mogherini sein 'Missfallen' bekundet.“

Ein Hoffnungsschimmer am düsteren Horizont westlicher Kriegspolitik! Der Zusammenhang westlicher Wirtschaftspolitik mit deren Kriegspolitik scheint mir gegeben zu sein. Ich befürchte, dass europäische Völker, die sich dem „feigen“ Diktat der westlichen Wirtschaftspolitik widersetzen, sich sehr schnell in einer Situation befinden könnten, die jener der Ostukraine gleicht. Möge dem tapferen Volk der Griechen die Kraft zum Durchhalten gegeben sein! Und mögen diesem Beispiel ausreichend viele andere Völker folgen, dann wird es auch keine zweite Ostukraine geben!

S. Ißmayer, 28.01.2015

Die Morde von Paris

Nun hat auch Frankreich seinen 11.September. Ein Schelm, wer da Parallelen sieht!

Zitatat aus „RTdeutsch“ vom 08.01.15:

'Wollen wir wirklich die Daten von Terroristen und Kriminellen schützen oder wollen wir die Bürger in Deutschland schützen?'

Diese suggestive Frage formulierte CSU-Innenexperte Hans-Peter Uhl bei der heutigen CSU-Klausurtagung in Wildbad-Kreuth in Anspielung auf die gestrigen Vorfälle in Paris. Weiter führte er aus, dass wer deshalb von einem Angriff auf den Datenschutz spreche nicht „den Ernst der Lage“ erkannt hätte. Zudem verlangte er im Namen der CSU, dass das Bundesamt für Verfassungsschutz in die Lage versetzt wird, verschlüsselte Kommunikation etwa über Skype zu entschlüsseln. Dass die mutmaßlichen Täter unter polizeilicher und geheimdienstlicher Überwachung standen und sie ihre Tat trotzdem ungehindert durchführen konnte, hinterfragte er jedoch nicht.“

S. Ißmayer, 08.01.15